Franklin Pierce und James Buchanan

1. Der Rückschlag der Schließung

In den 1850er Jahren wollten politische Mehrheiten den Sklavereikonflikt nicht mehr nur vertagen, sondern durch Verfahren und höchstrichterliche Entscheidung befrieden. Jede vermeintliche Lösung verengte jedoch den Raum für die nächste Vermittlung.

Das ist der Rückschlag der Schließung: Je entschiedener ein Konstrukt sein Residuum für erledigt erklärt, desto zerstörerischer wird das, was seine Lösung nicht aufnehmen kann. Unter Pierce und Buchanan zerfielen Parteiensystem, territoriale Ordnung und schließlich die gemeinsame Verfassungsinterpretation.

Beide Präsidenten waren nicht alleinige Urheber des Zusammenbruchs. Sie handelten in einem Feld aus Siedlergewalt, Interessen des Sklavenhalterstaates, abolitionistischer Mobilisierung und Gerichtsentscheidungen. Ihr Versagen lag darin, parteiliche Ergebnisse als neutrale Befriedung auszugeben.

2. Kansas-Nebraska: Die alte Linie fällt

Stephen Douglas’ Kansas-Nebraska Act von 1854 organisierte neue Territorien und überließ die Sklavereifrage der popular sovereignty. Zugleich hob er praktisch die Missouri-Linie von 1820 auf, nördlich derer Sklaverei zuvor ausgeschlossen war.

Die Formel klang demokratisch: Siedler sollten selbst entscheiden. Doch wer vor einer Wahl als legitimer Siedler galt, wie Migration organisiert wurde und wie Gewalt die Abstimmung prägte, war gerade Teil des Konflikts. Verfahren konnte die Machtfrage nicht neutralisieren.

Das Gesetz zerstörte die Whigs, spaltete Democrats und förderte die Republican Party, die sich gegen die territoriale Ausdehnung der Sklaverei formierte. Eine Regel für zwei Territorien ordnete das ganze nationale Parteiensystem neu.

Hinter Douglas’ Entwurf stand außerdem die Hoffnung, eine territoriale Regierung zu schaffen und eine transkontinentale Eisenbahnroute politisch möglich zu machen. Ökonomische Modernisierung und Sklavereipolitik waren dadurch im selben Gesetz verknotet. Ein Infrastrukturprojekt half, eine drei Jahrzehnte alte Begrenzung zu öffnen.

Pierce unterschrieb das Gesetz, obwohl der Norden mit Petitionen und Protestversammlungen reagierte. Die Regierung las den Widerstand als vorübergehende Agitation. Sie unterschätzte, dass die Aufhebung eines früheren Kompromisses nicht nur eine neue Sachregel, sondern einen Vertrauensbruch in die Verlässlichkeit politischer Zusagen bedeutete.

3. Bleeding Kansas

Befürworter und Gegner der Sklaverei strömten nach Kansas. Missourische „border ruffians“ beeinflussten Wahlen, Free-Soil-Siedler errichteten eine konkurrierende Regierung, und beide Seiten beanspruchten demokratische Legitimität.

Gewalt in Lawrence, John Browns Tötungen am Pottawatomie Creek und zahlreiche kleinere Kämpfe verwandelten popular sovereignty in einen lokalen Bürgerkrieg. Die Abstimmung konnte keinen Konflikt entscheiden, dessen Parteien zuerst die Zusammensetzung des Wahlkörpers mit Waffen bestimmten.

Pierces Regierung erkannte die sklavenfreundliche Territorialregierung an und behandelte ihre Gegner als Aufständische. Bundesneutralität wurde zur Parteinahme, weil sie eine aus Gewalt hervorgegangene Ordnung als rechtmäßigen Ausgangspunkt setzte.

4. Der Stock im Senat

Senator Charles Sumner griff in seiner Rede „The Crime against Kansas“ Sklaverei und ihre Verteidiger in scharfer, auch persönlich beleidigender Sprache an. Der Abgeordnete Preston Brooks schlug ihn daraufhin im Senatssaal mit einem Stock fast tot.

Im Norden wurde Sumner zum Märtyrer, im Süden erhielt Brooks neue Stöcke als Zeichen der Zustimmung. Parlamentarische Rede und körperliche Gewalt waren nicht mehr getrennte Welten. Die Krise der Beratung spiegelte die Krise der gemeinsamen politischen Gemeinschaft.

5. Dred Scott: Schließung von oben

Dred Scott hatte mit seiner Familie zeitweise in freien Gebieten gelebt und klagte auf Freiheit. 1857 entschied der Supreme Court unter Roger Taney, Menschen afrikanischer Abstammung könnten im Sinne der Bundesverfassung keine Bürger sein und Scott habe daher keine Klagebefugnis.

Das Gericht ging weiter und erklärte den Missouri Compromise für verfassungswidrig, weil der Kongress Sklaveneigentum in Territorien nicht auf diese Weise verbieten dürfe. Eine Einzelfallentscheidung sollte die territoriale Frage umfassend schließen.

Historisch war Taneys Behauptung einer von der Gründungszeit eindeutig ausgeschlossenen schwarzen Bürgerschaft fragwürdig; freie schwarze Männer hatten in mehreren Staaten politische Rechte besessen. Das Urteil machte eine umstrittene rassische Ordnung zur angeblichen ursprünglichen Verfassungsgewissheit.

Buchanan erwartete in seiner Antrittsrede eine baldige gerichtliche Lösung und kommunizierte vorab mit Richtern über die Breite des Urteils. Auch ohne eine einfache Verschwörungserzählung beschädigte diese Nähe den Anspruch, die Entscheidung stehe über dem Parteikampf.

Anstatt zu befrieden, delegitimierte Dred Scott das Gericht bei vielen Nordstaatlern und radikalisierte die Forderung einer „slave power“, die alle Bundesorgane beherrsche. Schließung von oben nahm der Opposition nicht das Argument; sie gab ihm neue institutionelle Beweise.

Taneys Mehrheitsmeinung verband zwei Ebenen, die nicht notwendig zusammengehörten: Scotts persönliche Prozessfähigkeit und die Kompetenz des Kongresses in Territorien. Indem das Gericht beide maximal entschied, nahm es dem politischen System Ausweichräume. Juristische Breite wurde hier zum Beschleuniger gesellschaftlicher Polarisierung.

Die Entscheidung traf außerdem freie schwarze Gemeinden, deren Existenz die behauptete eindeutige Bürgerdefinition widerlegte. Sie waren Steuerzahler, Grundstückseigentümer und in manchen Gründungsstaaten wahlberechtigt gewesen. Das Urteil machte ihre historische Wirklichkeit unsichtbar, um eine geschlossene Ursprungserzählung herzustellen.

6. Lincoln, Douglas und Brown

In den Lincoln-Douglas-Debatten von 1858 fragte Lincoln, wie popular sovereignty nach Dred Scott überhaupt noch funktionieren könne. Douglas antwortete mit der Freeport Doctrine: Ohne lokale Schutzgesetze könne Sklaverei praktisch nicht bestehen. Damit rettete er seine Senatswahl und entfremdete südliche Democrats.

John Browns Überfall auf Harpers Ferry 1859 sollte einen Aufstand versklavter Menschen auslösen und scheiterte rasch. Seine Hinrichtung machte ihn im Norden für manche zum Märtyrer und im Süden zum Beweis, dass abolitionistische Politik auf gewaltsame Vernichtung ziele.

Der verfassungsmäßige Zwischenraum schrumpfte. Gerichtliche Endlösung, lokale Vermeidung und revolutionäre Tat standen nebeneinander, ohne eine gemeinsame Autorität zu besitzen, die alle Seiten noch als legitim anerkannten.

7. Die Wahl von 1860

Die Democratic Party zerfiel in einen nördlichen und einen südlichen Kandidaten; Constitutional Unionists versuchten, die Grundfrage durch Schweigen zu umgehen. Lincoln gewann mit weniger als vierzig Prozent der Volksstimmen, aber einer klaren Mehrheit im Electoral College.

Sein Programm versprach, Sklaverei in den bestehenden Staaten nicht anzutasten, aber ihre Ausdehnung zu verhindern. Für viele Sklavenhalterstaaten genügte schon diese territoriale Begrenzung als existenzielle Bedrohung. Das nationale Parteiengerüst war zusammengebrochen.

8. Buchanans Sezessionswinter

South Carolina erklärte im Dezember 1860 den Austritt, weitere Staaten folgten. Buchanan hielt Sezession für verfassungswidrig, bestritt aber zugleich, dass die Bundesregierung einen Staat mit Gewalt in der Union halten dürfe.

Diese Position war eine Sackgasse: Ein Staat durfte nicht gehen, doch der Bund durfte ihn nicht hindern. Buchanan schützte Bundesanlagen nur zögernd, während Sezessionisten Eigentum und Waffen übernahmen und eine neue Konföderation organisierten.

Kompromissvorschläge wie der Crittenden Compromise hätten Sklaverei verfassungsrechtlich weit abgesichert und ihre Expansion südlich einer Linie ermöglicht. Republicans lehnten ab, weil dies den Kern ihres Wahlsiegs preisgegeben hätte. Verfahren konnte nur noch durch Aufgabe einer Seite „lösen“.

9. Schluss

Pierce und Buchanan zeigen nicht bloß schwache Führung. Sie zeigen ein Konstrukt, dessen alte Vermittlungsformen zerbrachen, weil jede Institution denselben Konflikt mit einem anderen Schließungsversuch bearbeitete.

Popular sovereignty scheiterte an der gewaltsam umkämpften Definition des Volkes. Dred Scott scheiterte als Befriedung, weil es Ausschluss zur Verfassungswahrheit erhob. Buchanans Legalismus scheiterte, weil er Verbot und Handlungsunfähigkeit verband.

Das Residuum war nun nicht mehr nur Sklaverei, sondern auch der Wille, die Auseinandersetzung endgültig zu beenden. Gerade dieser Wille zerstörte Partei, Debatte und Vertrauen, die einen offenen Konflikt hätten tragen können.

Lincoln erbte deshalb keine normale Verfassungsfrage. Er erbte eine Union, deren Fortbestand nur noch durch Krieg beantwortet werden konnte – und ein Amt, das im Krieg Befugnisse beanspruchen würde, die Friedenszeiten nicht vorgesehen hatten.

Die zentrale Verantwortung der Amtsinhaber liegt daher nicht darin, dass sie den jahrzehntealten Konflikt erfanden. Sie liegt darin, dass sie die Machtasymmetrie ihrer jeweiligen „neutralen“ Verfahren nicht anerkannten. Wer eine parteilich erzwungene Ordnung als Abschluss behandelt, verschärft den Konflikt gerade durch den Anspruch auf Unparteilichkeit.

Bis 1861 hatten fast alle institutionellen Zentren gesprochen: Wähler, territorialer Gesetzgeber, Kongress, Präsident und Supreme Court. Das Problem war nicht Mangel an Verfahren, sondern dass ihre Antworten miteinander unvereinbar waren und keine Seite die gemeinsame Autorität der anderen noch anerkannte.