Wasserhahn und Kündigungsbrief: Wann ist ein Weg wirklich offen?

Auch eine kleine Firma kann eine tiefe Engstelle beherrschen

Besuchen wir das erfundene Quellental der Arbeit. Im Obertal wohnen ungefähr vierhundert Haushalte, im Untertal sechshundert. Der einzige Leitungswasserversorger beschäftigt vierzehn Menschen. Er hat Rohre verlegt und der Grundschule einen kostenlosen Anschluss gegeben. Später erhöht er die Preise um sechzig Prozent, mit Verweis auf weniger Quellwasser und zu erneuernde Anlagen. Im Winter stellt er 23 Haushalten wegen Schulden das Wasser ab. In zweien leben bettlägerige alte Menschen. Die Firma sagt: Wir liefern nur unser eigenes Wasser nicht mehr.

Das muss keine Lüge sein. Es erzählt aber noch nicht die ganze Beziehung. SAE nennt eine Stellung, an der andere für ihr Weiterleben oder ihre Entwicklung tatsächlich nicht vorbeikommen, eine Engstelle. Sie kann breit und tief sein: Eine Plattform für vierzigtausend Verkäufer ist breit; die einzige bezahlbare Wasserquelle für tausend Haushalte reicht tief in deren Leben. Klein heißt nicht machtarm. Eine Engstelle zu erkennen verurteilt die Firma noch nicht. Sie hat die Versorgung tatsächlich erleichtert, und höhere Preise können wirkliche Kosten haben. Gefragt wird, was sie in dieser Stellung tut.

Eine Alternative dem Namen nach ist noch kein benutzbarer Weg. Im Quellental lassen sich Tankwagen bestellen, doch jede Tonne kostet viermal so viel. Man kann einen Brunnen bohren, doch der Antrag des Obertals wird seit fünf Monaten geprüft. Die alten Brunnen des Untertals sind bereits zugeschüttet. Preise können Wettbewerber anziehen; das ist ein wichtiger Marktmechanismus. Sie müssen aber rechtzeitig eintreffen können. In jenem Winter bringt das Preissignal den abgeschnittenen Haushalten kein Wasser.

Nicht jeder Lieferstopp ist gleich: Die Vorgeschichte gehört dazu

Aus einem Bedarf leitet SAE keine Pflicht beliebiger Menschen ab, für immer zu liefern. Wurde nichts zugesagt, besteht weder institutionell noch durch stabile Beziehungen eine anerkannte und tatsächlich beanspruchbare Versorgungsbeziehung, und hat der Lieferant zuvor keine fremden Wege versperrt, dann ist das Ende der eigenen Lieferung nicht schon deshalb ein Übergriff. Die Firma muss ihre Regelungen weiter erklären. Die Abhängigkeit anderer erlaubt aber nicht, ihre Mittel unbegrenzt zu beschlagnahmen.

Anders liegt es bei einer übernommenen Versorgung. Für das Untertal gibt es einen Vertrag über Leitungsbau und gemeinsame Wasserversorgung. Das Obertal hat diesen Vertrag nicht unterschrieben, ist aber seit fünf Jahren angeschlossen und zahlt; die Firma erhebt Entgelte und behandelt Rückstände nach festen Regeln. Die staatliche Entnahmeerlaubnis nennt die Versorgung beider Dörfer. Das ist keine spontane Gabe unter Fremden. Firma und Institutionen haben die Haushalte fortlaufend als Berechtigte behandelt. Ein Rückzug muss sich an entstandenen Zusagen und Aufgaben prüfen lassen, statt die Beziehung als nie geschehen zu behandeln.

Eine dritte Lage ist noch deutlicher: erst Alternativen ausschließen, Abhängigkeit schaffen und sich dann zurückziehen. Das Untertal hatte drei öffentliche Brunnen, die Wasser gaben. Nach dem Vertrag erhält die Firma deren Standorte und schüttet sie zu. Fünf Jahre später sperrt sie das Wasser. Sie entzieht also nicht nur ihre zusätzliche Leistung, sondern kontrolliert auch den alten Weg, den sie selbst geschlossen hat. Im Obertal sind die Brunnen dagegen nach und nach versiegt; die Ursache ist ungeklärt und darf der Firma nicht zugerechnet werden. Für die verzögerte neue Bohrerlaubnis muss wiederum die staatliche Genehmigungsstelle antworten. Einziger Lieferant zu sein ist nicht dasselbe, wie andere Möglichkeiten selbst beseitigt zu haben.

Diese drei Lesarten schließen einander nicht aus. Im Untertal treffen die Versorgungszusage und die zugeschütteten Brunnen zusammen; beides braucht eine eigene Prüfung. Den selbst geschlossenen Weg zur Erhaltung des Lebens wieder zu öffnen beendet eine Einschränkung anderer, es ist keine zusätzliche Wohltat. Man könnte Brunnen wieder öffnen oder einen anderen ebenso brauchbaren und gesicherten Weg schaffen. Wasserqualität und Übergang bleiben zu klären. „Wieder öffnen“ erledigt sie nicht von selbst.

Ungefähr sechzig Prozent der Untertalbewohner stimmten dem Vertrag damals zu. Dieser Einwand wiegt etwas: Die Firma verlegte Leitungen, lieferte zwei Jahre zum halben Preis, und einmal war die Keimbelastung der alten Brunnen tatsächlich zu hoch. Tauschvorteile heben jedoch geschlossene Wege nicht auf. Eine widerrufbare Übertragung ist etwas anderes als eine Abgabe, die auch den Widerruf unmöglich macht. Ob Änderungs- und Ausstiegswege vereinbart waren, sagt das Material nicht. Ebenso wenig dürfen die übrigen vierzig Prozent sämtlich zu Gegnern gemacht werden. Wieweit der Dorfausschuss Nichtzustimmende binden konnte, ist eigens zu prüfen.

Wasserrechnungen eintreiben – nicht mit lebensnotwendigem Wasser

SAE setzt nicht für jede Ware den einzig richtigen Preis fest. Wasser ist eine Ressource; die grundlegenden Dimensionen, die geschützt werden sollen, sind Leben und Körper. Wer durch Kontrolle über die Ressource den Zugang dazu schließt, berührt grundlegende Rechte. Deshalb fragen wir, wen eine Wirkung von den Bedingungen seines Weiterlebens ausschließt, nicht nur, ob Wasser auf einer Liste steht. Institutionen können Listen und Mengenstandards festlegen. Die Prüfung des wirklichen Haushalts ersetzen sie nicht.

Die Arbeit stellt sich auch eine Sturzflut vor, die die Aufbereitungsstation beschädigt. Die Firma repariert sie in drei Tagen und verlangt einen Monat lang den dreifachen Preis. Dreimal so viel beweist nicht automatisch Ausbeutung; die Reparaturkosten sind nicht beziffert. Bleibt die Versorgung erhalten und zwingt der Preis niemanden zu einer anderen Handlung, betrifft er weiterhin die Tauschbedingungen. Verlieren Haushalte dadurch aber lebensnotwendiges Wasser, beseitigt der Kostenhinweis diesen Teil des Problems nicht.

Auch der verlangte Zweck ist zu unterscheiden. Mit Wasser die Zahlung bereits anerkannter Rechnungen einzufordern verlangt Vertragserfüllung. Mit Wasser einen Landverkauf, den Verzicht auf eine Eingabe oder eine bestimmte Stimmabgabe zu erzwingen bestimmt Angelegenheiten, die dem Menschen selbst gehören. Der erste Zweck kann berechtigt sein; der zweite geht bereits über Tausch hinaus. Aber ein berechtigter Zweck heiligt nicht jedes Mittel. Wo Versorgung zugesagt, als Anspruch anerkannt oder zuvor ein anderer Weg geschlossen wurde, darf das Wasser zum Trinken, Kochen und zur grundlegenden Reinigung kein Hebel zum Eintreiben von Schulden sein. Nicht zahlen zu wollen, obwohl man kann, und wirklich nicht zahlen zu können verändert das Eintreiben, nicht diese Grenze. Ob die Dörfer den Aufschlag von sechzig Prozent überhaupt anerkannt haben, bleibt gesondert offen.

Wer bezahlt dann, fragen Kritiker, ist die Firma eine Wohlfahrtseinrichtung? Nein. Die Schuld entfällt nicht, Wasser muss nicht kostenlos sein. Verboten ist, lebensnotwendige Versorgung zum Eintreiben von Schulden abzuschneiden. Die Betriebskosten verschwinden dadurch nicht. Deshalb muss jetzt auch die andere Seite hinzukommen: die institutionelle Ordnung oder Regierung, die diesen Ort verwaltet.

Die Versorgung sichern heißt nicht, vierzehn Menschen ans Wasserwerk zu binden

Wo es für eine lebensnotwendige Versorgung keine bezahlbare Alternative gibt, verwaltet der Anbieter nicht bloß sein eigenes Vermögen. Er führt auch eine öffentliche Sicherungsaufgabe aus. Diese Aufgabe hat zwei Ursprünge. Einerseits begrenzen Versorgungsrechte der Haushalte, die Institutionen, Gemeinschaft und tatsächliche Durchsetzung gemeinsam stützen, das Handeln des Lieferanten. Andererseits hat die öffentliche Verwaltung gerade dieser Stelle die Wasserversorgung übertragen. Im Quellental liefern die täglichen Gebührenregeln, die dauerhaften Nutzungsbeziehungen und die zweckgebundene Entnahmeerlaubnis solche Gründe. Die Haushalte erwerben ihr Recht nicht erst durch Gehorsam gegenüber der Firma.

Die Aufgaben sind deshalb aufzuteilen. Die Versorgungsstelle liefert; die zuständige öffentliche Seite schafft Bedingungen, unter denen das möglich bleibt. Was schützt Zahlungsunfähige vor der Sperre, wer prüft Preise, wer übernimmt beim Rückzug des Betreibers? Das geltende Gesetz dieser Geschichte erfasst nur Versorger von mindestens fünftausend Haushalten. Quellental hat ungefähr tausend; der Ausschuss besitzt keine Befugnis über die Wasserpreise. Diese Lücke verlangt eine institutionelle Antwort. Sie hebt die Grenze nicht auf und beweist auch nicht, dass sämtliche anderen Rechtsbehelfe fehlen.

Eine Aufgabe bindet die Stelle, nicht Beschäftigte und Investoren auf Lebenszeit. Ein Ausstieg kann wirksam sein, ohne dass sechs Monate Vorankündigung schon einen Übergang hergestellt hätten. Auch das Zurücklassen der Rohre ersetzt keine tatsächlich nutzbare Fortsetzung der Versorgung. Die öffentliche Seite muss den Übergang auffangen. Ihre Abwesenheit darf nicht zu einer unbegrenzten Lieferpflicht eines einzelnen Menschen werden. Gesichert werden soll Wasser, nicht das ewige Bestehen der Firma. Betreiber sind ersetzbar; ein späterer Rückzug tilgt früheres unberechtigtes Sperren nicht.

Mehrere Verträge können zusammen eine Tür nach der anderen schließen

Gehen wir nach Bluekiln, ebenfalls einem erfundenen Ort. Die Porzellanfirma beschäftigt ungefähr siebzig Prozent der Menschen im erwerbsfähigen Alter, zahlt zehn Prozent über dem Branchenniveau, bildet kostenlos aus und baut die Straße aus dem Ort. Ihr gehören vierzig Prozent der Wohnungen. Wer kündigt, muss das Wohnheim nach dreißig Tagen räumen. Ein Fünftel des Lohns sind Ofengutscheine für Firmenläden und Kantine; die Ladenpreise liegen fünfzehn Prozent über Apple City. Bei offener Vorauszahlung ist die Zustimmung der Firma zum Ausscheiden nötig. Es gelten drei Monate Kündigungsfrist. Danach sind zwei Jahre im gesamten Bundesstaat keine Tätigkeiten in der Porzellanbranche erlaubt; ein Verstoß kostet zwölf Monatslöhne.

Fristen, Rückzahlung und Umzug sind nicht allesamt Gefangenschaft. Ebenso wenig sind sie vorab sämtlich unbedenklich. Es zählt, wie sie bei diesem Menschen zusammenwirken. Nach einunddreißig Jahren möchte der alte Ofenarbeiter mit Kollegen eine Werkstatt gründen. Mit vier Monatslöhnen offener Vorschüsse verweigert die Firma die Zustimmung. Er leiht bei Verwandten und zahlt zurück; nun hält ihn das Wettbewerbsverbot auf. Erst als Ulmenkapital langfristig als Partner investiert und für sechs Monatslöhne den schriftlichen Verzicht der Firma erkauft, kommt er weg. Welche tatsächliche Rolle Wohnung und Gutscheine in seinem Ausstieg spielten, ist nicht beschrieben. Sie dürfen nicht als Ursachen ergänzt werden. Für die Frage, ob gewöhnliche Beschäftigte gehen können, gehören sie dennoch in die gemeinsame Prüfung.

Hoher Lohn, Vorschüsse für Notlagen und nützliche Wohnungen bleiben wirkliche Beiträge. Geben hebt das Schließen von Wegen nicht auf; geschlossene Wege machen das Gegebene nicht unwirklich. Die Unterschrift bei Arbeitsbeginn belegt eine damalige Annahme, nicht, dass bei allen Bedingungen zusammen noch bezahlbare Möglichkeiten zum Nein, zum Rückzug und zur Überprüfung bestehen. Auf Papier kündigen und mit dem eigenen Leben tatsächlich gehen zu können sind zwei verschiedene Dinge.

Der künftige Weg gehört nicht demjenigen, der dich ausgebildet hat

Für Verbote nach dem Ausscheiden ist die Position von SAE ausdrücklich: Wettbewerbsverbote nehmen dem Menschen die Wahl einer Entwicklungsrichtung und sollten grundsätzlich nicht zugelassen werden. Ob eine Werkstatt gelingt, hängt natürlich von Kunden, Kapital und fremden Entscheidungen ab. Aber den Versuch in diese Richtung darf der frühere Arbeitgeber nicht vorab streichen. Eine Branche, eine Region, zwei Jahre verändern die Reichweite des Eingriffs, nicht seinen Charakter. Unterschrift oder Entschädigung machen das Verbot nicht zur freien Wahl. Eigene Geschäftsgeheimnisse zu schützen heißt ein eigenes Recht zu schützen, nicht eine fremde Lebensrichtung zu verbieten.

Das gilt auch für die spätere Werkstatt des alten Ofenarbeiters. Im Jahr 25 beschäftigt sie 22 Menschen, darunter neun von Bluekiln Entlassene. Sie verbietet aber ausgelernten Lehrlingen zwei Jahre, im Ort eine eigene Werkstatt zu eröffnen. Die Grenze ist enger; eine Richtung bleibt dennoch vorab unzulässig. Beurteilt wird die Klausel, nicht der ehemals Eingeschränkte als nun schlechter Mensch. Eine eng begründete Begrenzung bestimmter übergriffiger Handlungen zum Schutz von Rechten Dritter oder öffentlicher Nachfragen ist dagegen kein Wettbewerbsverbot, das Beschäftigte festhalten und Konkurrenz fernhalten soll. Sie muss erklären, wen sie schützt, weshalb sie nötig ist und wie weit sie reicht, und Ausstieg sowie Überprüfung offenhalten.

Anders ist eine wirklich zusätzliche, ablehnbare bedingte Zahlung. Man kann etwa zwei Jahre auf eine Werkstattgründung im Ort verzichten und dafür zusätzlich Geld bekommen. Man darf die Werkstatt trotzdem gründen und verzichtet dann auf das Geld. Die Richtung bleibt in eigener Hand. Drei Prüfungen sind nötig. Es endet nur die Zusatzleistung, statt Strafe oder Verbot auszulösen. Das Geld ist weder verdienter Lohn noch aufgeschobene Vergütung, und bereits Gezahltes wird nicht zurückverlangt. Zusammen mit Schulden und Wohnung darf ein Nein außerdem nicht das Weiterleben unmöglich machen. „Freiwillig“ und „Wir fordern nichts zurück“ genügen jeweils allein nicht.

Später bietet die Qiao-Stiftung neunhundert Entlassenen für drei Jahre Zahlungen zum Lebensunterhalt in Höhe von ungefähr neunzig Prozent ihres alten Lohns an. Sie müssen in einen bestimmten Designpark eintreten, einen von drei Ausbildungswegen wählen und dürfen drei Jahre für kein anderes Porzellanunternehmen arbeiten. Ein Ausstieg beendet Zahlungen, bereits gezahltes Geld bleibt. Ob das Verbot nach dem Ausstieg fortgilt, steht nicht in den Unterlagen. Gilt es auch ohne Geld weiter, ist es ein Verbot. Endet nur die Zahlung, bleiben deren Zusätzlichkeit und die gesicherten Lebensgrundlagen zu prüfen. Wir dürfen der Stiftung weder eine gute Antwort ergänzen noch sie unmittelbar verurteilen.

Schließlich sind die Adressaten zu unterscheiden. Die Freiheit eines Menschen, einen anderen Weg einzuschlagen, lässt sich nicht unmittelbar auf Beziehungen zwischen Firmen übertragen. Dass ein Investitionsvertrag einer Werkstatt drei Jahre anderes Investorenkapital untersagt, ist nach Engstellen und Begrenzung zu prüfen. Es ist nicht dasselbe wie das Verbot einer beruflichen Richtung nach der Kündigung eines Menschen.

Warum ist Gehen so wichtig? Nicht, weil alle kündigen und gründen sollten. Menschen müssen tatsächlich gehen, Beziehungen ändern und andere Wege beginnen können. Der alte Ofenarbeiter eröffnet nach der Finanzierung wirklich einen neuen Weg. Zwei Kollegen bleiben ohne die gleiche Finanzierung; ihre Gründe sind nicht vollständig dokumentiert. Dass ein ausgewählter Könner herauskommt, zeigt nicht den offenen Weg für gewöhnliche Menschen. SAE will den Raum offenhalten, in dem Menschen mehr sein und werden können, als bestehende Regelungen für sie vorsehen. Damit bleiben auch neue Zusammenarbeit und neue Institutionen möglich. Bleiben soll eine eigene Wahl sein, nicht das Ergebnis einer weiteren geschlossenen Tür vor der Tür.