Ein Partner wird angegriffen. Wer entscheidet über den Militäreinsatz?

Im Morgengrauen fahren sechs Kriegsschiffe in die Südfahrtrinne ein. Ungefähr 1.200 Menschen landen auf Lampeninsel. Die Garnison der Insel zählt etwa neunzig Soldaten. Am nächsten Tag fällt sie. Unter den Toten sind Verteidiger, Zivilpersonen und Soldaten der eingedrungenen Seite. Wer hier zuerst fragt, ob die Verfahren zu langsam sind, reagiert verständlich.

Der Hochlandbund richtet danach eine Fahrtrinnenverwaltung ein und verlangt die Registrierung vorbeifahrender Schiffe. Zwei Frachter der UCSE verweigern sie und werden mit 31 Besatzungsmitgliedern festgehalten. Steinschlucht bittet seine drei Partner um Hilfe und das System von Dreigrenzen um eine außerordentliche Sitzung. Am vierten Tag beschließen die Mitglieder einen öffentlichen Bericht über Eindringen, Verwaltungsstelle, Registrierung und Festhalten der Schiffe.

Am Ende steht jedoch: Dies ist keine Ermächtigung und begründet keine Pflicht eines Mitglieds zum Einsatz. Menschen sind bereits gestorben. Weshalb dann dieser Satz, der wie Rückzug klingt? Der Essay möchte weder das Zögern verklären noch den sofortigen Kriegseintritt zur einzig ernsthaften Antwort machen. Sehen wir zuerst, wie die drei Länder tatsächlich entscheiden.

Ein Tisch, drei verschiedene Entscheidungen

Der Exekutivrat der UCSE beantragt den Einsatz. Die gemeinsame Sitzung der UCSE billigt mit 189 gegen 122 Stimmen zwei Fregatten und ein Bataillon für neunzig Tage. Ihre Aufgaben sind begrenzt: Geleitschutz auf der Südfahrtrinne und Luftverteidigung des Schluchtmundhafens, keine Beteiligung an der Operation um Lampeninsel. Es ist kein Blankoscheck, der mit dem Krieg von selbst größer werden darf.

Der NUT schickt keine Truppen. Er öffnet Bahn und Luftraum für Truppen und Material, liefert Brennstoff und Medikamente und beendet die militärische Versorgung der Spiegelseeflotte über seine Umschlagstation. Der Präsident der Republik schlägt Pioniere und eine Luftabwehreinheit vor. Im Parlament fehlen seinem Antrag siebzehn Stimmen zur erforderlichen Mehrheit. Er wird nicht angenommen.

Legt man die drei Ergebnisse nebeneinander, sieht man schnell Treue, Kälte und Unentschiedenheit. Das wäre zu schnell gelesen. Die Bahn des NUT ist keine bloße Beileidsbekundung. Auch die Gegenstimmen der Republik dürfen nicht aus den Akten verschwinden. Wer teilnimmt, muss antworten. Wer nicht teilnimmt, muss ebenfalls darlegen, was er tatsächlich getan hat.

Im hier entworfenen System liefert Mitgliedschaft nicht schon den Grund zum Kriegseintritt. Sonst könnte ein Land nach seinem Beitritt irgendwann in einen Krieg gelangen, über den es nicht mehr selbst entschieden hat. Sobald ein gemeinsames Organ die Mitglieder übergehen und einen Truppeneinsatz befehlen kann, ist es nicht mehr nur ein Ort der Zusammenarbeit.

Das ist keine Rechtsauslegung sämtlicher wirklicher Bündnisklauseln. Untersucht wird diese eine Einrichtung ohne gemeinsamen zwingenden Vorgesetzten. Sie kann vorbereitend koordinieren und gemeinsam beurteilen, was geschehen ist. Sie kann damit nicht erklären, dass die eigenen Gründe jedes Landes für seine Teilnahme schon vollständig seien. Das sind getrennte Dinge.

Die UCSE nennt drei Gründe: ihre festgehaltenen Schiffe und Seeleute, die gesperrte einzige Seeverbindung von den Häfen des Ostufers nach Norden in den Spiegelsee und Steinschluchts schriftliches Hilfsgesuch. Die ersten beiden beschreiben, wie dasselbe Eindringen tatsächlich die UCSE selbst trifft. Der dritte beschreibt, dass die Empfängerseite ihr Kommen möchte. Die Einladung ersetzt die ersten beiden Gründe nicht.

„Mein Partner ist in Not, ich möchte helfen“ kann Lieferungen und offene Verkehrswege begründen. Es erklärt nicht allein, weshalb die eigenen Menschen in den Krieg gebracht werden sollen. Für den Kriegseintritt muss weiter erklärt werden, wie das eigene Land jetzt tatsächlich durch dieselbe Ursache beeinträchtigt ist, weshalb friedliche Mittel nicht genügen und wie das Ende aussehen kann. Reine Selbstlosigkeit ist kein Einsatzpass. Sie kann trotzdem ein guter Grund sein, Hilfe zu leisten, ohne selbst in die Kämpfe einzutreten.

Schon in der Debatte wird gefragt, ob zwei festgehaltene Frachter als Angriff auf das eigene Land zählen. Später erhebt auch der Vertreter der Republik Einwände. Die Arbeit entscheidet nicht für die UCSE, dass ihre Gründe genügen. Der Essay darf diese Feststellung nicht ergänzen. Zustimmung, Gegenstimmen, Erklärung und Fragen müssen nebeneinander bleiben. Die teilnehmende Seite darf nicht allein über die Rechtfertigung ihrer Teilnahme befinden.

Wer entscheidet, wie es nach der Abwehr weitergeht?

Weshalb sollte man sich der Verwaltungsstelle auf Lampeninsel widersetzen? Nicht nur, weil Truppen eine Kartenlinie überschreiten. Sie beginnen für andere festzulegen, wer fahren darf und wer sich registrieren muss. Eine solche Übernahme zu stoppen ist etwas anderes, als anschließend in das Land des Angreifers zu gehen und für seine Bewohner die Regierung auszuwechseln.

Außen und innen unterscheiden sich hier auch nicht allein geografisch. Auf Steinschluchts Bitte in seinen Gewässern fremde Übernahme abzuwehren heißt nicht, seine eigenen Angelegenheiten zu regieren. Umgekehrt macht ein Einladungsschreiben eine andere Handlung nicht zur erlaubten gemeinsamen Verteidigung: Eine Regierung bittet ausländische Truppen, ihr gegen einen anderen Teil der eigenen Bevölkerung zu helfen. Die Unterschrift verändert deren Aufgabe nicht.

Auch auf Einladung humanitäre Güter zu sichern oder freiwillig Ausreisende zu begleiten ist nicht mit dem Kriegseintritt für eine Regierung im Bürgerkrieg gleichzusetzen. Was tun die Eintretenden anschließend tatsächlich? Wessen Urteil nehmen sie in welcher Sache vorweg? Eine Einladung kann das Willkommen erklären. Sie bürgt nicht für jede Handlung nach der Ankunft.

Ein weiterer Unterschied wird leicht übersehen. Schützen zu kommen gibt kein Recht, die Zukunft der Geschützten zu bestimmen. Nach dem Geleitschutz muss Steinschlucht noch selbst entscheiden können, wie es verhandelt und mit wem es verkehrt. Muss es seine spätere Richtung gegen den heutigen Schutz tauschen, wird die helfende Hand zu einer anderen Hand, die es festhält.

Der tatsächliche Einsatz verläuft nicht sauber. Im Sommer kämpfen Geleitschiffe mit Schiffen des Spiegelsees. Drei Seeleute der UCSE und fünf des Hochlandbunds sterben. Beide Seiten beschuldigen die andere, zuerst geschossen zu haben. Eine dritte Seite stellt den Beginn nicht fest. Damit die Geschichte flüssiger wird, dürfen wir eine Darstellung nicht zur bewiesenen Ursache machen.

Später verlassen die Schiffe des Hochlandbunds Steinschluchts Hoheitsgewässer. Die Südfahrtrinne öffnet wieder. Auf Lampeninsel bleiben dagegen ungefähr sechshundert Soldaten. Rund 1.700 Bewohner ziehen weg; etwa 2.400 bleiben, mit Passierscheinen und Ausgangssperre. Der Geleitschutz hat tatsächlich Erfolg. Die Insel ist deshalb nicht bereits frei.

Lampeninsel zurückzugewinnen kann weiterhin zu Steinschluchts eigener Verteidigung gehören. Es bedeutet nicht, den Hochlandbund zu regieren. Ob die UCSE diesen Schritt mitgeht, verlangt jedoch ihr eigenes neues Urteil. Truppen, denen nur Geleitschutz und Luftverteidigung erlaubt sind, dürfen nicht durch das gemeinsame Kommando in eine andere Aufgabe geführt werden, bloß weil sie schon in der Nähe sind.

Im Sommer billigt die UCSE weitere neunzig Tage. Bei Fristende im Winter zieht sie ihre Kräfte zurück; das gemeinsame Kommando wird aufgelöst. Diese Grenzen kosten etwas. Hilfe ist kein Versprechen unbegrenzter Hilfe, und ein genauer Ermächtigungstext macht den Ort nicht von selbst sicher. Aber könnten Befugnisse allein wegen weiterer Gefahr niemals enden, wie kämen die Truppen überhaupt zurück?

Keine Truppen zu schicken heißt nicht, nichts zu tragen

Schon vor dem Fall der Insel schlägt Steinschlucht eine ständige Truppe von sechstausend vor. Sobald der Generalsekretär ein Eindringen feststellt, soll sie ausrücken dürfen; die Staaten bestätigen später. Dass eine bedrohte Seite diese Schnelligkeit will, ist verständlich. Wer bereits auf der Insel steht, kann nicht auf die langsamen Debatten der Nachbarn warten.

Die Partner nehmen den Vorschlag nicht an. Sie stimmen mehr vorpositionierter Logistik und gemeinsamen Übungen zu und behalten gemeinsame Pläne. Die Einsatzentscheidung übertragen sie keiner gemeinsamen Stelle. Lager können vorbereitet und Abläufe eingeübt werden. Eine Einrichtung, die allein durch ihren Befehl die Länder in einen Krieg führen kann, überschreitet dagegen eine andere Grenze.

Kommt man damit rechtzeitig? Lampeninsel fällt in zwei Tagen. „Mit ausreichender Vorbereitung klappt es immer“ wäre keine ehrliche Antwort. Verspätung ist ein wirklicher Preis dieser Wahl. Sie beweist nur nicht automatisch, dass alle Fehler leichter korrigierbar würden, wenn die Einsatzentscheidung zentralisiert wäre. Beide Risiken brauchen ihren Platz. Keines erledigt das andere.

Wer nicht am Krieg teilnimmt, muss nicht zuschauen. Bahnverbindungen, Zuflucht, Nahrung, Brennstoff, Medizin und die Bewahrung kultureller Unterlagen können Angegriffenen helfen, weiter standzuhalten. Für diese Hilfe muss man nicht erst eine eigene Lage nachweisen, die den Kriegseintritt trägt. Man darf durch sie die Empfänger auch nicht zu Abhängigen machen, deren Zukunft man selbst bestimmt.

Einer anderen Frage entkommt man mit Nichtteilnahme ebenfalls nicht: Liefert man dem Eindringling weiterhin Waffen, Militärbedarf oder Durchfahrt? Anteilnahme zu erklären und diese Unterstützung ungestört weiterfließen zu lassen ist nicht bloß Unterlassen. Der NUT stoppt die militärische Weiterlieferung und hält die Entscheidung im Bericht fest.

Das verlangt nicht den Abbruch sämtlichen Handels. Die Republik erklärt, sie handele mit dem Hochlandbund nur mit Düngemitteln und leiste weder Waffen-, Logistik- noch Durchfahrtsunterstützung. Andere Begrenzungen gewöhnlicher Beziehungen brauchen eigene Urteile. Wer jeden Kontakt zur Unterstützung erklärt, kann von der Unterbrechung einer militärischen Hilfe zur unterschiedslosen Blockade gleiten.

Was, wenn das eigene Mitglied in ein außenstehendes Land eindringt? Der Maßstab darf deshalb nicht wechseln. Das System muss fragen und festhalten; Partner müssen die Unterstützung beenden und können Hilfe leisten, ohne selbst in die Kämpfe einzutreten. Für eine Teilnahme anderer Länder am Krieg gelten trotzdem deren eigene Schwellen. „Einer von uns hat Unrecht getan“ erzeugt nicht beiläufig den Kriegsgrund eines anderen.

Als die UCSE in Außensand eine Verwaltungsstelle einrichtet, leisten die anderen Mitglieder den Bewohnern laut Arbeit nicht einmal die Hilfe, die sie ohne eigenen Eintritt in die Kämpfe leisten könnten. Das ist als Nichtgeleistetes festzuhalten. Eine hohe Schwelle für Truppen erklärt nicht weg, was anders hätte getan werden können. Vorsicht darf nicht zum Schloss werden, das sämtliche Verantwortung verschließt.

Schwieriger noch ist eine wirkliche Spaltung eines Landes. Ist ein Teil als Mitglied aufgenommen, ist Hilfe zur Verteidigung seines eigenen Teils nicht dasselbe wie Hilfe zum Kampf um das Ganze. Weiten beide Seiten ihre Macht aus, darf das System nicht allein nach dem bisherigen Sitzinhaber Partei nehmen. Die konkrete Feststellung muss öffentlich hinterfragbar bleiben. Ein Mitgliedsausweis ersetzt kein Urteil.

Nach dieser Geschichte erscheint die Zusammenarbeit womöglich nicht kräftig genug. Diese Unzufriedenheit sollte bleiben. Inselbewohner und verlorene Leben sind keine Werkzeuge, um die Schönheit eines Prinzips zu beweisen. Was eine begrenzte Kriegsermächtigung schützt und wen das Nichtgeleistete trifft, muss beides offengelegt werden.

Je schwerer die Einsatzentscheidung wiegt, desto weniger genügt „Alle waren einverstanden“. Zuerst ist zu erklären: Wessen Krieg ist es, weshalb kämpfen diese Menschen, wo endet es und wer entscheidet über die Rückkehr? Was übernehmen tatsächlich diejenigen, die nicht kämpfen? Wir brauchen keine Verteidigung jedes Zögerns. Es geht darum, dass gemeinsames Handheben nicht stillschweigend alle künftigen Entscheidungen für alle vorwegnimmt.